Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Hinweis: Dieser Entwurf dient als Vorlage und muss vor Veröffentlichung durch einen Rechtsanwalt geprüft und an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen DOKUMENTATION TECH (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über Dienstleistungen im Bereich Technische Dokumentation, Fachübersetzungen und verwandte Leistungen.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der technischen Redaktion, Fachübersetzung, Lokalisierung, Beratung und verwandter Leistungen. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

(2) Änderungen oder Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform und können zu einer Anpassung der Vergütung und des Zeitplans führen.

§ 3 Angebote und Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den Beginn der Leistungserbringung.

(3) Bei Übersetzungsleistungen basiert das Angebot auf den vom Kunden bereitgestellten Ausgangstexten. Weicht der tatsächliche Umfang wesentlich ab, ist eine Nachkalkulation zulässig.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

(2) Der Kunde benennt einen Ansprechpartner, der für fachliche Rückfragen zur Verfügung steht und Freigaben erteilen kann.

(3) Verzögerungen, die durch verspätete oder unvollständige Zulieferung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers und berechtigen zur Anpassung des Zeitplans.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise des Auftragnehmers.

(2) Bei Übersetzungsleistungen erfolgt die Abrechnung nach Normzeilen (55 Anschläge inkl. Leerzeichen) des Ausgangstextes, sofern nicht anders vereinbart (z.B. Wortpreis oder Pauschalpreis).

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(5) Bei umfangreichen Projekten ist der Auftragnehmer berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.

§ 6 Lieferung und Termine

(1) Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.

(2) Der Auftragnehmer informiert den Kunden unverzüglich, wenn absehbar ist, dass ein vereinbarter Termin nicht eingehalten werden kann.

(3) Höhere Gewalt und andere unvorhersehbare Ereignisse befreien den Auftragnehmer für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht.

§ 7 Qualitätssicherung und Abnahme

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit fachlicher Sorgfalt und nach dem aktuellen Stand der Technik zu erbringen.

(2) Bei Übersetzungen erfolgt die Qualitätssicherung nach dem Vier-Augen-Prinzip (Übersetzung und Lektorat), sofern nicht anders vereinbart.

(3) Beanstandungen müssen innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich und unter Angabe der konkreten Mängel geltend gemacht werden.

(4) Bei berechtigten Beanstandungen wird der Auftragnehmer die Mängel innerhalb angemessener Frist nachbessern.

§ 8 Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung gehen die erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Dokumenten und Übersetzungen auf den Kunden über.

(2) Translation Memorys, Terminologiedatenbanken und Stilrichtlinien, die im Rahmen des Auftrags erstellt werden, verbleiben im Eigentum des Auftragnehmers, sofern nicht anders vereinbart. Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Inhalten.

(3) Der Auftragnehmer darf die erbrachten Leistungen als Referenz nennen, sofern keine Vertraulichkeitsvereinbarung entgegensteht.

§ 9 Vertraulichkeit

(1) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen der Zusammenarbeit zugänglich gemachten vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, dem Auftragnehmer bereits bekannt waren oder von Dritten rechtmäßig erlangt wurden.

(3) Subunternehmer und freie Mitarbeiter, die an der Leistungserbringung beteiligt werden, werden auf die Vertraulichkeit verpflichtet.

§ 10 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(2) Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vereinbarten Vergütung für den jeweiligen Auftrag.

(3) Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Stornierung und Kündigung

(1) Der Kunde kann einen Auftrag jederzeit kündigen. In diesem Fall hat der Auftragnehmer Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen sowie auf eine angemessene Entschädigung für die entgangenen Einnahmen.

(2) Bei einer Kündigung nach Beginn der Leistungserbringung werden mindestens 50% der vereinbarten Gesamtvergütung fällig, sofern nicht eine abweichende Regelung getroffen wurde.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Stand: März 2026

Wichtiger Hinweis: Diese AGB sind ein Entwurf und ersetzen keine Rechtsberatung. Bitte lassen Sie die AGB vor Veröffentlichung von einem Rechtsanwalt prüfen und auf Ihre konkreten Geschäftsbedingungen anpassen.